English   ttp-Online-Büro

Aktuelle Neuigkeiten

Recht so!

Sie sind auf der Suche nach aktueller Rechtsprechung? Auf dieser Seite informieren wir Sie verständlich und rechtssicher über Neues aus unserer Branche.

November 2018 Zeit ist Geld – Sind Fahrten von Zuhause zum Kunden vergütungspflichtig?

BAG, Urteil vom 25.04.2018, Az.: 5 AZR 424/17 Sind die Fahrten zu den Kunden und zurück Arbeitszeit und somit mindestlohnpflichtig, wenn ein Arbeitnehmer seine Tätigkeit an einer auswärtigen Arbeitsstelle zu erbringen hat? Nach...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

November 2018 Ortsname unbekannt?! – Name bulgarischer Kleinstadt als Unionsmarke für Mineralwasser eintragbar

EuG, Urteil vom 25.10.2018 - T-122/17 Devin, der Name einer bulgarischen Stadt, kann als Unionsmarke für Mineralwasser eingetragen werden. Dies hat das Gericht der Europäischen Union entschieden. Im Jahr 2011 erwirkte die...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile – Markenrecht, Markenrecht

November 2018 Raffaello die Zweite – Auch OLG will die genaue Anzahl wissen.

OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 25.10.2018 , Az.: 6 U 175/17 Bereits im November 2017 berichteten wir an dieser Stelle von der Entscheidung des Landgerichts Frankfurt a. M. („Wie viele sind es denn? – Ferrero muss Stückzahl auf...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

November 2018 Kann irreführend sein – Weiterverwendung von „Likes“ bei Systemwechsel

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 14.06.2018, Az.: 6 U 23/17 Bei der Änderung eines Unternehmens (z. B. beim Wechsel eines Restaurants von einem Franchise-System zu einem anderen) kann die Weiterverwendung von Bewertungen und sog....mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

September 2018 Einstweilig verboten! – „Hummels“ zu ähnlich zu „Hummel“

LG Hamburg, Beschluss vom 16.08.2018, Az.: 327 O 271/18 Nach einem Beschluss in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ist es der Ehefrau des deutschen Fußballnationalspielers Mats Hummels, Cathy Hummels, untersagt worden, ihre...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile – Markenrecht, Markenrecht

September 2018 Tut doppelt weh – Kein Schmerzensgeld für Muskelkater

LG Köln, Urteil vom 11.07.2018, Az. 18 O 73/16 Nach einer Entscheidung des LG Köln kann jemand, der nach einem Probetraining in einem Fitnessstudio unter Muskelkater leidet, kein Schmerzensgeld vom Betreiber des Studios...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Kauf- und Vertragsrecht, Vertragsrecht

September 2018 Mitarbeiter des Monats – Werbung eines Autovermieters mit Gewerkschaftsboss

OLG Dresden, Urteil vom 21.08.2018, Az.: 4 U 182218 Der Autovermieter „Sixt“ ist durchaus für seine Werbemaßnahmen bekannt, da er hierfür gerne Gesichter von Personen des öffentlichen Lebens verwendet. So auch in den Jahren 2014...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

August 2018 Bedarf der Zustimmung – Frei zugängliche Fotografie darf nicht ohne weiteres verwendet werden

EuGH, Urteil vom 07.08.2018, Az.: C-161/17 Auch eine im Internet frei zugängliche Fotografie darf nur mit Zustimmung des Urhebers auf eine andere Webseite eingestellt werden, wie der Gerichtshof der Europäischen Union...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - IT-Recht

August 2018 Tröstende Gewissheit – Facebook-Konto kann vererbt werden

BGH, Urteil vom 12.07.2018, Az.: III ZR 183/17 Wie der BGH nun entschieden hat, geht der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - IT-Recht

August 2018 Eigenmächtiger Spontanurlaub? – Kündigung!

LAG Düsseldorf, Urteil vom 11.07.2018, Az.: 8 Sa 87/18 Nimmt ein Arbeitnehmer eigenmächtig Spontanurlaub und erscheint auch nach Aufforderung durch den Arbeitgeber nicht im Betrieb, ist nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht, Arbeitsrecht

Treffer 1 bis 10 von 176
<< Erste < Vorherige 1-10 11-20 21-30 31-40 41-50 51-60 61-70 Nächste > Letzte >>